Am 5. März 2018, heute, öffneten die Wahllokale in den Straßen Tírs zur Wahl des 22. Parlamentarischen Rats der Freien Republik Tír na nÒg.

Am selben Tag wurde ich, Nicolas Monnier, zum neuen Generalsekretär der Linken Alternative gewählt und löse so die bisherige Generalsekretärin Cara Collins ab. Frau Collins verzichtete auf das Amt, um ihr bisheriges Amt als Präsidentin des Parlamentarischen Rats noch unabhängiger als bisher auszuführen.

Unser Wahlprogramm besteht aus den folgenden Kernthemen:

  • Wildtierverbot in Zirkussen usw, ebenso Wildtierjagdverbot
  • Sportstätten renovieren (evetl. Großereignis ins Land holen) –> Es wird gerade über die Spiele auf dem MN Marktplatz diskutiert
  • WiSim angehen
  • Liberalisierung der Justiz

Gerade der Punkt der Liberalisierung der Justiz in Tír hat in der Bevölkerung teilweise kontroverse Diskussionen hervorgerufen so, dass ich diesen hier gerne näher erläutern möchte. Ich habe diesen Punkt bereits am 14. November vergangenen Jahres Parteiintern aufgegriffen und mit unserem Vorsitzenden grob besprochen.

Was ich Ihnen auf jeden Fall mitteilen kann ist, dass wir nicht vorhaben dem gerade erst zurückgekehrten Großdruiden alle Rechte und Pflichten als eben dieser “wegzunehmen”. Im Gegenteil, in einem neuem Justizsystem würde der Großdruide die Aufgabe des Vorsitzenden des höchsten Gerichts Tírs übernehmen. Das höchste Gericht Tírs wäre für die Einhaltung der Verfassung und der Ahndung von Verfassungsverstößen zuständig. Weiter soll es als Berufungsinstanz für angegriffene Urteile untergeordneter Gerichte zuständig sein. Geplant sei auch die Errichtung eines Gerichts für Verfahren im Straf- und Zivilrecht. Der Bürger soll auch das Recht haben, gegen erlassene Beschlüsse und Akte der Regierung Beschwerde vor dem höchsten Gericht einlegen zu können, um dessen Rechtsmäßigkeit überprüfen zu können.

Worüber man im späteren 22. Parlamentarischen Rat debattieren muss, ist die Stellung des Großdruiden. Derzeitig ist es nicht möglich den Großdruiden demokratisch kontrollieren zu können, was diese Position sehr mächtig macht. Und dieser fehlenden demokratischen Kontrolle muss in irgendeiner Art und Weise Abhilfe geschaffen werden. Wie dies genau aussehen soll und ob ein neues Justizsystem wie oben beschrieben in Tír überhaupt umsetzbar ist, zeigt sich durch entsprechende Debatten im 22. Parlamentarischen Rat.

Ich möchte euch noch kurz den aktuellen Stand bezüglich der Debatte im Parlamentarischen Rat über Beschlussfassung zur Abhaltung einer Volksabstimmung mitteilen. Derzeitig läuft die Abstimmung in dieser Debatte und es sieht bisher sehr gut für diesen aus.