Ich möchte euch über eine Debatte im derzeitigen Parlamentarischen Rat berichten. Der ursprüngliche Antrag trägt den Namen “Beschluss der Abhaltung einer Volksabstimmung zur Änderung der Verfassung” und wurde von mir in eben diesen am 10. Januar 2018 eingebracht. Am darauffolgenden Tag hat die Präsidentin des Parlamentarischen Rates Cara Collins diesen Antrag zur Debatte dem Parlament vorgestellt.

Ich möchte kurz erläutern worum es in dem Antrag genau geht. Der Antrag hat zum Gegenstand, dass der Parlamentarische Rat im Sinne der Regelung aus Artikel 16 der Verfassung als Einheit vom Großrat die Abhaltung einer Volksabstimmung verlangt und auch dazu verpflichtet. Um eine Volksabstimmung für den Großrat verpflichtend zu machen, müssen 10% der Bürgerinnen und Bürger von Tir eine eben solche verlangen. Und dies möchte ich mit dem Antrag erreichen.

Die Volksabstimmung soll dann eine Änderung der Verfassung zum Inhalt haben. Ursprünglich sollte ein Artikel 4b der Verfassung in der Kategorie der Grundrechte hinzugefügt werden. Dieser sollte den Bürgerinnen und Bürgern einen staatlichen Schutz der Ehe und Familie garantieren und die Ehe Schließung in der Freien Republik zwischen gleichgeschlechtlichen und nicht gleichgeschlechtlichen Ehepartnern ermöglichen.

Im Zuge der Debatte hatte man sich darauf geeinigt den Inhalt der Volksabstimmung weiterzufassen, also in der Verfassung thematisch etwas mehr zu ändern. So soll laut aktuellen Antragstext der Artikel 3 im Wortlaut geändert werden, so dass anstelle der Wörter seinem Geschlecht, die Wörter geschlechtlichen oder sexuellen Identität stehen soll. Ebenso soll der neue Artikel 4b nur noch die Thematik der Ehe zum Inhalt haben. Und zwar soll die Ehe und die Familie unter dem Schutz der Republik stehen und es soll die Ehe zwischen mehreren Ehepartnern ermöglicht werden. Hierbei ist das Geschlecht der Ehepartner nicht von Bedeutung.

Der gesamte Antrag soll der Beginn einer Reihe von Anträgen darstellen, welche zum Schutz der LGBTIAQ-Rechte gestellt werden. Ich hoffe derzeitig, dass der aktuelle Antragstext von den übrigen Mitgliedern so akzeptiert wird und man zügig zur Abstimmung übergehen kann. So könnte die Volksabstimmung innerhalb der nächsten zwei Wochen ebenfalls bereits abgehalten werden.

Ich halte euch darüber auf dem laufenden.