Das Ergebnis zur Volksabstimmung “Großrat und Großdruide vorübergehend vereinen“ ist bereits vor sechs Tagen von meiner Person in der Freien Republik verkündet worden. Nun wollte ich noch einmal das Ergebnis hier präsentieren.

Die Volksabstimmung habe ich im Auftrag des Großrates im Sinne der Verfassung durchgeführt. Wegen einer Unstimmigkeit musste die Abstimmung gar wiederholt werden, jedoch erwies sich dies als durchaus positiv. So nun kommen wir zum Ergebnis:

Für den Antrag haben 8 Bürger gestimmt, dagegen waren es 1. So sind insgesamt 9 Bürger zur Urne gegangen. Das erforderliche Quorum von einer 2/3 Mehrheit der abgegebenen Stimmen ist vollkommen erreicht. So hat das Volk der Freien Republik die Anträge angenommen.

Die Anträge hatten zum Ziel, die Verfassung in den Artikeln 28 und 34 zu ändern und den Artikel 29 aufzuheben. Weiter wurde der Großrat dazu ermächtigt, die Verfassung so redaktionell zu ändern, dass alle Amtsbezeichnungen den aktuellen angepasst werden. Diese Ermächtigung geht auch auf Gesetze über, welche Bestandteil der Verfassung sind. Zum Beispiel das Gesetz zur Regelung der Rechte des Großrates. Dieses genießt durch § 12 des selbigen Gesetzes Änderungsschutz und ist Bestandteil der Verfassung. Die Änderung in Artikel 34 besagt, dass nun die Parlamentarische Ratspräsident die offizielle und einzige Vertreterin des Großrates ist. Diese kann nun die Aufgaben des Großrates bei seiner Abwesenheit übernimmt.

Derzeitig sind auch mehrer Gesetzesentwürfe im Parlamentarischen Rat eingereicht worden, welche bestehende Gesetze teils redaktionell teils auch vollständig ändert. Einige sind sogar bereits angenommen wurden und Warten nur noch darauf, vom Großrat verkündet zu werden.